Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft – Gebrauchtkleidersammlungen erstmals anmeldepflichtig

Seit dem 01. Juni 2012 ist das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft und löst das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1996 ab. Das KrWG regelt auch die Rahmenbedingungen für Gebrauchtkleidersammlungen.

Gebrauchttextilien, die ein Haushalt aussortiert, gelten zunächst als „Abfälle“ und müssen einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zugeführt werden, also einer fachgerechten Sortierung unterzogen werden. Die dabei gewonnene Secondhandkleidung, Putzlappen und Rohstoffe „verlieren“ durch die Sortierung aber ihre Abfalleigenschaft und werden wieder zu einem Produkt. Neu ist außerdem, dass jede Sammlung 3 Monate im Voraus bei einer von den jeweiligen Bundesländern zu bestimmenden Behörde angemeldet werden müssen. Zudem enthält das Gesetz eine explizite Abgrenzung zwischen gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen. Eine gemeinnützige Sammlung liegt nur dann vor, wenn die gemeinnützige Organisation Trägerin oder Auftraggeberin der Sammlung ist und ihr die Erträge abzüglich der Kosten der Sammlung zufließen. Im Umkehrschluss liegt damit eine gewerbliche Sammlung vor, wenn eine Alttextilfirma Namen und Logo einer gemeinnützigen Organisation - zum Beispiel gegen eine Pauschale - für ihre eigenen Sammlungen nutzt.

„Die Anmeldepflicht und die explizite Unterscheidung von gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen sind ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz im Gebrauchtkleidungsmarkt.“ begrüßt Andreas Voget, Geschäftsführer des Dachverbandes FairWertung e.V. die Neuregelungen des Gesetzes. Allerdings sei es nun an den zuständigen Behörden, die Chance auf mehr Transparenz auch zu nutzen.

Ein ausführliches Interview zur Bedeutung des KrWG für Gebrauchtkleidersammlungen mit Dr. Ulrich Lottner von der Abfallinformationsstelle des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) finden Sie hier

i 18.07.2012